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Freitag, 1. Mai 2015
Geheim ja,Dienen eher nicht
wellington, 22:54h
Der BND scheint dieses Wort sehr ernst zu nehmen.Er ist so geheim das nicht der Bundestag und wohl auch nicht die Regierung das Privileg haben informiert zu werden.
Die zuständigen Minister berufen sich darauf keine Geheimnisse preisgeben zu dürfen.Viel schlimmer sind die Aussagen der Abgeordneten aus dem Kontrollgremium für die Geheimdienste.Da hört man so Sätze wie zB. "wir hoffen das wir Unterlagen bekommen die uns eine Beurteilung der Sachlage möglich machen"
Wie kann man das als Kontrolle bezeichnen ???
Die kontrollierten entscheiden welche Fakten sie den Kontrolleuren zur Verfügung stellen.
Das ist peinlich,undemokratisch und jeder der in diesem Zusammenhang behauptet er würde aufklären wollen macht sich lächerlich.
Das Kanzleramt als Überwachungsinstanz hat kläglich versagt.
Entweder die Skandale waren bekannt und wurden vertuscht oder man ließ sich vom BND an der Nase herumführen.
Beide Möglichkeiten sind weder tragbar noch dürfen sie ohne Konsequenzen bleiben.
Es ist höchste Zeit das die zuständigen Politiker endlich die Verantwortung für Ihr Fehlverhalten übernehmen und das diese Missstände abgestellt werden.
Ansonsten wäre nur zu wünschen das die Wähler als Souverän im Staat bei den nächsten Wahlen für eine andere Konstellation in der Regierung Sorgen.
Die zuständigen Minister berufen sich darauf keine Geheimnisse preisgeben zu dürfen.Viel schlimmer sind die Aussagen der Abgeordneten aus dem Kontrollgremium für die Geheimdienste.Da hört man so Sätze wie zB. "wir hoffen das wir Unterlagen bekommen die uns eine Beurteilung der Sachlage möglich machen"
Wie kann man das als Kontrolle bezeichnen ???
Die kontrollierten entscheiden welche Fakten sie den Kontrolleuren zur Verfügung stellen.
Das ist peinlich,undemokratisch und jeder der in diesem Zusammenhang behauptet er würde aufklären wollen macht sich lächerlich.
Das Kanzleramt als Überwachungsinstanz hat kläglich versagt.
Entweder die Skandale waren bekannt und wurden vertuscht oder man ließ sich vom BND an der Nase herumführen.
Beide Möglichkeiten sind weder tragbar noch dürfen sie ohne Konsequenzen bleiben.
Es ist höchste Zeit das die zuständigen Politiker endlich die Verantwortung für Ihr Fehlverhalten übernehmen und das diese Missstände abgestellt werden.
Ansonsten wäre nur zu wünschen das die Wähler als Souverän im Staat bei den nächsten Wahlen für eine andere Konstellation in der Regierung Sorgen.
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